1. Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten zwischen dem Anbieter und den Nutzern der angebotenen Software („App“) und regeln die Bedingungen für den Download und die Nutzung der .trefn-App.
Durch die Verwendung unserer App erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
(2) Abweichungen von diesen AGB bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
2. Nutzung und Verbot des Missbrauchs
(1) Der Funktionsumfang der App unterscheidet sich je nach Betriebssystem. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store (nachfolgend für alle „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im App Store aufgeführt. Aktualisierungen werden im gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB bereitgestellt.
(2) Für den Download und die Nutzung der App ist eine stabile Internet-Verbindung des Endgeräts des Nutzers sowie die Aktivierung und Zustimmung zur Nutzung von Bluetooth (auch im Hintergrund und bei geschlossener App) erforderlich. Für diese hat der Nutzer selbst zu sorgen
(3) Der Betreiber hat das Recht, die App jederzeit auf eine für den Nutzer zumutbare Art und Weise technisch und inhaltlich zu ändern, fortzuentwickeln und zu verbessern. Außerdem behält er sich das Recht vor, die App jederzeit auszusetzen.
3. Verbot des Missbrauchs
(1) Es ist dem Nutzer untersagt, die App für rechtswidrige Aktivitäten zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich insoweit dazu, keinerlei Handlungen zu unternehmen, die Rechte Dritter verletzen.
(2) Bei einer Verletzung von Rechten Dritter, stellt der Nutzer den Anbieter auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei. Hierunter fallen auch die Kosten der Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung.
3. Konzept der App
(1) Der Anbieter stellt den Nutzern die App zur Verfügung, die es den Nutzern ermöglicht, andere Nutzer der App in seiner Nähe zu finden und mit ihnen in Kontakt zu treten. Hierbei wird die Bluetooth-Beacon-Technologie genutzt, um die Nähe zwischen den Nutzern zu bestimmen.
(2) Die Nutzer erhalten, wenn Sie die App aktivieren, einen Hinweis, wenn Sie einen anderen Nutzer getroffen haben, dessen Präferenzen (Geschlecht, Suchkategorien) zu ihnen passen. Nach einer durch die App erkannten Begegnung werden beiden Nutzern Name, übereinstimmende Präferenzen (Suchkategorien „new friends“, „new love“,„casual romance“ in Form von Emojies/Icons) sowie Profilbild des jeweils andern angezeigt, um die Kontaktaufnahme vozuschlagen und nach beiderseitiger Zustimmung den Kontakt mittels eines Chats mit dem anderen User herzustellen. Hierfür wird Ihr Name, Ihr Alter, Ihr Profilbild und die Kategorien, in denen Sie Übereinstimmungen zeigen (new friends“, „new love“, „casual romance“) den anderen Usern angezeigt und die Möglichkeit gegeben, einer Kontaktaufnahme zuzustimmen.
(3) Die Nutzung der App ist erst ab einem Mindestalter von 18 Jahren gestattet.
(4) Für die Nutzung der App ist eine Registrierung notwendig. Der Nutzer muss dabei seine persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig angeben. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Registrierung des Nutzers abzulehnen oder zu widerrufen, falls der Nutzer gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, falls er Kenntnis von einer unbefugten Nutzung seiner Zugangsdaten erlangt.
(5) Der Anbieter tritt rein als technischer Dienstleister auf und stellt die Plattform für die oben genannte Nutzung zur Verfügung. Er ist nicht verantwortlich für den Inhalt, welchen die Nutzer dort preisgeben.
4. Pflichten der Nutzer
(1) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Verluste, Schäden oder Verletzungen, die durch die Nutzung der Plattform oder durch das Vertrauen auf Informationen oder Ratschläge auf der Plattform entstehen. Die Nutzer nutzen die Plattform auf eigenes Risiko.
(2) Die Nutzer sind allein verantwortlich für die Einhaltung der geltenden Gesetze und Vorschriften in ihrem Land oder ihrer Region. Die Nutzung der Plattform kann in einigen Ländern oder Regionen eingeschränkt sein, und es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sich über die geltenden Vorschriften zu informieren.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten zu sperren, zu deaktivieren oder zu löschen, die gegen die AGB verstoßen oder anderweitig unangemessenes Verhalten auf der Plattform zeigen. Bei einer Sperrung oder Deaktivierung des Kontos wird der Nutzer darüber informiert und hat das Recht, eine Erklärung des Anbieters zu erhalten.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht über den gesetzlichen Rahmen hinaus verpflichtet, Inhalte von Nutzern zu prüfen, zu löschen oder zu bearbeiten, wenn diese gegen die AGB oder geltendes Recht verstoßen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Nutzer über eine solche Maßnahme zu informieren.
5. Kosten
(1) Die Registrierung, die Nutzung der App und der Download sind kostenlos möglich.
Es fallen für den Nutzer keine Gebühren an den Anbieter an.
(2) Es können Kosten für die Internetverbindung und die Datenübertragung anfallen, die von den Nutzern selbst zu tragen sind.
6. Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung des Anbieters ist in Verbindung mit der Entwicklung und dem Betrieb der App auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt; bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Verpflichtungen haftet der Betreiber auch bei leichter Fahrlässigkeit.
(2) Sofern der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit haftet, besteht die Haftung nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
(3) Der Anbieter haftet nicht für von ihm nicht zu vertretenden Schäden. Dies gilt insbesondere für solche Schäden, die zurückzuführen sind auf höhere Gewalt, Unruhen, Kriegs-, Terrorismus- oder Naturereignisse, Hacker-Angriffe (im weitesten Sinne), nachteilige Marktbedingungen oder einen Ausfall oder eine Fehlfunktion technischer Systeme oder Computeranlagen, auf die der Betreiber keinen Einfluss hat.
(4) Der Anbieter haftet insbesondere unter den Voraussetzungen der Abs. 1 – 3 nicht für Schäden, die durch die Nutzung der .trefn-App entstehen, die auf Fehlverhalten anderer Nutzer zurückzuführen sind.
7. Schutzrechte
(1) Der Anbieter behält sich alle Rechte, insbesondere Urhebernutzungsrechte und Markenrechte, an der App und sämtlichen innerhalb der App bereitgestellten Inhalte, einschließlich Designs, Texte, Grafiken, Software und Logos, vor. Ausgenommen hiervon sind Inhalte, die natürliche Personen zeigen (Recht am eigenen Bild).
(2) Der Nutzer erwirbt mit dem Download einer App eine zeitlich auf die Dauer der Installation beschränkte, nicht-ausschließliche und nicht-übertragbare Lizenz zum Herunterladen, Installieren und Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen Eigentümer er ist. Das Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades, Patches etc.).
(3) Der Nutzer erwirbt an den in der App abgerufenen Inhalten ein Einfaches und nicht-übertragbares Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer zum Herunterladen der Inhalte auf sein Endgerät sowie dazu, die Inhalte zu konsumieren. Es ist zeitlich auf die für die jeweiligen Inhalte vereinbarte Nutzungsdauer beschränkt. Insbesondere endet das Nutzungsrecht an Altversionen von Inhalten im Fall von Abonnements mit dem Ende des Abonnements.
(4) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer Software wiederzuverwenden. Davon unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach § 69a ff. UrhG.
8. Europäische Streitbeilegung
(1) Wir weisen auf die Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO hin: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten.
(2) Wir sind zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
10. Schlussbestimmungen
(1) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.
(2) Für die Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Anbieter gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
(3) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz des Anbieters.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform vorbehaltlich der vorherigen Regelung der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst.
(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden über Änderungen der AGB per E-Mail oder innerhalb der App informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Information, gelten diese als angenommen.